Sicherheit

Sicherheit ist Lebensqualität. Dabei ist sowohl die objektive Sicherheit als auch das subjektive Sicherheitsempfinden der Menschen entscheidend. Bereits heute ist München die sicherste Großstadt in Deutschland und eine der sichersten Großstädte weltweit. Aber diese Sicherheit muss jeden Tag neu erarbeitet werden. Die Verhinderung von Parallelgesellschaften und der möglichst effektive Schutz von Plätzen mit großen Menschenansammlungen bleibe in der Großstadt eine dauernde Herausforderung. Eine zentrale Rolle spielt auch, ob eine Stadt die Bildung von »Brennpunkten« zulässt oder diese konsequent unterbindet. Unser Anspruch ist und bleibt: Es darf in München keinen Ort geben, den die Menschen aus Sicherheitsgründen meiden. Sicherheit ist Lebensqualität. Dabei ist sowohl die objektive Sicherheit als auch das subjektive Sicherheitsempfinden der Menschen entscheidend. Bereits heute ist München die sicherste Großstadt in Deutschland und eine der sichersten Großstädte weltweit. Aber diese Sicherheit muss jeden Tag neu erarbeitet werden. Die Verhinderung von Parallelgesellschaften und der möglichst effektive Schutz von Plätzen mit großen Menschenansammlungen bleibe in der Großstadt eine dauernde Herausforderung. Eine zentrale Rolle spielt auch, ob eine Stadt die Bildung von »Brennpunkten« zulässt oder diese konsequent unterbindet. Unser Anspruch ist und bleibt: Absolute Sicherheit ist nicht erreichbar, aber es ist unser Anspruch, das Menschenmögliche dafür zu tun. Die bayerische Polizei ist seit Jahrzehnten der wichtigste Garant für das hohe Sicherheitsniveau Münchens. Es ist aber auch die Stadt München gefordert, denn die Sicherheitspolitik ist eine gemeinsame Aufgabe des Freistaates Bayern und der kommunalen Behörden. Die Stadt ist als Sicherheitsbehörde, aber auch als Planungs-, Bau- und Sozialbehörde vor allem dort gefragt, wo generelle Prävention notwendig ist. Seit ihrem Eintritt in die Stadtregierung hat die CSU in Fragen der Sicherheit viel erreicht – gegen dauernde Widerstände nahezu aller anderen Parteien im Rathaus: beispielsweise mit der Einrichtung des Kommunalen Außendienstes (KAD), dem Ausbau der Videoüberwachung, ebenso mit der gezielten (auch baulichen) Beseitigung von potenziellen Gefahrenbereichen. Aber auch in der nicht polizeilichen Gefahrenabwehr gab es im Bereich der Lebensrettung mit der Münchner Offensive zur mobilfunkaktivierten Laienreanimation eine wichtige Initiative. Diesen Weg wollen wir in der kommenden Amtsperiode konsequent fortsetzen.